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NWB Nr. 14 vom Seite 986

Die rechtssichere Vereinbarung eines Gewerberaummietvertrags

Einhaltung der Schriftform und wirksame Klauseln als A und O der Vertragsgestaltung

Patricia Nußmann

Der Gewerberaummietvertrag ist nicht nur die Grundlage für das „Zuhause“ des Unternehmens des Mieters, sondern bietet auch dem Vermieter eine – im besten Fall – lange und sichere Einnahmequelle sowie wirtschaftliche Rentabilität für sein Eigentum. Rechtliche Streitigkeiten über die Wirksamkeit einzelner Regelungen oder gar über den Bestand des Vertrags [i]Hofele, NWB 6/2018 S. 341haben nicht nur wirtschaftliche Auswirkungen für beide Mietvertragsparteien, sondern führen i. d. R. zu einer Störung des Vertrauensverhältnisses der Vertragsparteien. Dieser Beitrag stellt deshalb diejenigen Gewerberaummietklauseln dar, die für die Parteien eine hohe wirtschaftliche Bedeutung haben und hinsichtlich derer eine große Fehleranfälligkeit besteht. Besprochen wird zudem die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Anpassung der Mietzahlung im Lockdown während der Corona-Pandemie sowie deren mögliche Auswirkung auf die Gestaltung von Gewerberaummietverträgen.

I. Die Tücken der schriftlichen Mietvereinbarung

[i]Wesentliche Bedeutung der Einhaltung der Schriftform bei langjährigen VerträgenDie Thematik der Einhaltung oder Nichteinhaltung der Schriftform verdient es, allen Ausführungen vorangestellt zu werden. Denn auch wenn – wi...