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OFD Hannover - S 2135

§ 6 EStG Entnahme von Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens durch Änderung der Nutzung oder der Gewinnermittlungsart

Nach den vorgenannten Erl. konnte in bestimmten Fällen wegen einer Nutzungsänderung von WG des Betriebsvermögens vor dem bei nichtbuchführenden Betrieben von einer Entnahme ohne Gewinnrealisierung ausgegangen werden.

Mit (BStBl 1997 II S. 245) hat der BFH entschieden, daß diesen Erlaßregelungen die Rechtsgrundlage fehlt. Es wird derzeit geprüft, welche Folgen dieses Urt. für den Fortbestand der genannten Erl. hat. Bis zu einer Entscheidung über diese Frage bittet die OFD daher, Steuerfälle, in denen die Anwendung der vorgenannten Erl. von Bedeutung ist, nicht abschließend zu bearbeiten. Sollte gleichwohl in einem abzuschließenden Rechtsbehelfsverfahren oder für den Abschluß einer Außenprüfung die Anwendung der Erl. von ertragsteuerlicher Bedeutung sein (z. B. tatsächliche Entnahme oder Verkauf eines WG, das der Stpfl. in der Vergangenheit ohne Realisierung eines Entnahmegewinns als Privatvermögen behandelt hat), so bittet die OFD, zunächst nach den Grundsätzen des BFH-Urt. zu entscheiden. Danach war es in den genannten Fällen nicht zulässig, WG des Betriebsvermögens ohne Ansatz eines Entnahmegewinns als in das Privatvermögen überführt anzusehen. Die betr. WG sind nach Auffassung de...

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