MEINUNGEN STELLUNGNAHMEN

Einbeziehung von Sonderabschreibungen in die steuerliche Totalüberschußermittlung

I. Einkunftserzielungsabsicht bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

Mit der im Schrifttum vielbeachteten Grundsatzentscheidung des IX. Senats des BFH v. 30. 9. 1997 (BStBl 1998 II S. 771), wonach bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit grundsätzlich davon auszugehen ist, daß der Stpfl. letztlich die Erwirtschaftung eines Einnahmeüberschusses beabsichtigt, dürfte die Diskussion über die grundsätzliche Frage der Einkunftserzielungsabsicht bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung jedenfalls bei konservativer Vermietung beendet sein. Bei einer auf Dauer angelegten Vermietung entfällt regelmäßig eine Prognoserechnung über die Erzielung eines Totalüberschusses. Damit ist auch der von der Finanzverwaltung mit BMF-Schr. v. 23. 7. 1992 (BStBl 1992 I S. 434) aufgestellte Prognosezeitraum von 100 Jahren vom Tisch.

II. Einbeziehung von Sonderabschreibungen in die Prognoserechnung

Es bleibt jedoch bei den vom IX. Senat nur beispielhaft angesprochenen Ausnahmefällen wie Rückkaufangebote, Verkaufsgarantien, Mietkaufmodelle und Ferienwohnungen, in denen nach wie vor der Beweis des erste...