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MEINUNGEN STELLUNGNAHMEN
von Oberlandeskirchenrat Dr. Christian Meyer, Hannover
I. Prinzipielle Anerkennung durch die Rechtsprechung
1. Unstreitige Ausgangslage
Die Ausgangslage zur rechtlichen Beurteilung der KiSt-Erhebung in Fällen der Pauschalierung von LSt ist kürzlich durch Lang/Lemaire (StuW 1994 S. 257 ff.) dargelegt worden. Sie läßt sich gedrängt wie folgt zusammenfassen:
Der KiSt-Zuschlag zur pauschalen LSt ist an sich grundsätzlich zulässig ( BStBl 1983 II S. 91, 93; v. , BStBl 1989 II S. 304, 305; v. , BStBl 1990 II S. 993, 995; v. , BStBl 1991 II S. 488, 489; OVG Lüneburg v. , FR 1989 S. 150, 151 und v. , FR 1992 S. 83; BB 1988 S. 206). Die Erhebung ist verfassungsgemäß auch ohne Feststellung einer ursprünglichen Lohnkirchensteuerschuld des einzelnen AN ( DÖV 1977 S. 448; OVG Lüneburg v. , Schl.-Holst. Anz. 1987 S. 189; BStBl 1983 II S. 91, 92). Soweit für die pauschale LSt Objektsteuercharakter angenommen wird, geht die Rspr. davon aus, daß der ArbG diese Unternehmensteuer formell schuldet; sie ist aber von der LSt der AN abgeleitet und daher geeignet, als Maßstab für die KiSt zu dienen. Dem ist Sterner zwar mehrfach entgegengetreten (DStR 1987 S. 77 ff.; DStR 1989 ...