Internationale Aspekte im Internet-Recht

I. Einführung in die Problematik

Die Schaffung neuer Rechtsräume in der virtuellen, multimedialen Welt erfordert auch neue Rechtsregelungsinstrumente. So ist es nur natürlich, dass die Phänomene des Internet-Zeitalters, wie z. B. Electronic-Cash, EDIFACT und E-Commerce, auch ein erweitertes Rechtverständnis hervorgebracht haben: das sog. Cyberlaw.

Ebenso wie das World Wide Web lebt auch das Cyberlaw von der Globalität des Aktions- und Rechtsraums. Die technische Revolution hat in weitaus größerem Maße als zwischenstaatliche Abkommen und Völkerrecht staatliche Souveränitätsansprüche übersprungen und Grenzziehungen ad absurdum geführt. Der Nutzer des Internets, gleich ob Privatmann oder Unternehmer, bewegt sich in einem virtuellen Marktplatz, dessen Regelungsmechanismen sich erst rudimentär herauszubilden beginnen. Dies gilt vor allem für den internationalen Bereich, der unablässlich neue Fragestellungen aufwirft, wie z. B.:

• Welches Recht ist anwendbar, wenn sich Internet-Besteller, Content-Provider, Access-Provider und Lieferant der bestellten Ware in jeweils verschiedenen Ländern befinden und in den einzelnen Vertragsbeziehungen rechtliche...