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NWB Nr. 20 vom Seite 1605 Fach 17a Seite 1439

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 2. und 3. Vierteljahr 1997 zum Bilanzsteuerrecht

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Betriebsvermögen

1. Wertpapiere als gewillkürtes Betriebsvermögen

(BStBl II S. 399; LX141334) betr. §§ 4, 5 EStG.

Hinweis: Thiele, .

Die Eheleute E. betreiben eine Ehe- und Partnervermittlung. Der Gewinn wird nach § 5 i. V. mit § 4 Abs. 1 EStG ermittelt. Der Ehemann hat ab 1988 außerdem mit dem An- und Verkauf von Aktien und Dollaroptionsscheinen begonnen und seitdem Devisentermingeschäfte als Differenzgeschäfte durchgeführt. Gewinne und Verluste aus dieser Tätigkeit wurden beim Jahresabschluß der Ehe- und Partnervermittlung in deren Buchführung und Bilanz integriert. Das FA sah in der gesonderten Tätigkeit des Ehemanns eine private Vermögensverwaltung und erkannte die daraus resultierenden Verluste nicht an. Auch der Versuch, diese Tätigkeit ggf. als eigenen gesonderten Gewerbebetrieb des Ehemanns zu qualifizieren, schlug sowohl beim FA als auch beim FG Münster (EFG 1996 S. 429) fehl. Die Stpfl. legten Revision ein, die der BFH - für FA und FG sicherlich überraschend - für begründet hielt. Die Sache wurde nach Aufhebung des FG-U. an das FG zurückverwiesen.

Der XI. Senat stimmt zunächst dem FG ...