Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1996 zum Bilanzsteuerrecht

Bilanzenzusammenhang

1. Anfrage an den Großen Senat wegen des Vorrangs von Bilanzenzusammenhang oder Bestandskraft

BFH-Beschl. v. 16. 2. 1996 I R 150/94 (BStBl II S. 417; LX136326) betr. §§ 4, 5 EStG.

Hinweise: Wolter, KFR F. 2 AO § 174, 1/96, S. 231; Kempermann, FR 1996 S. 451, 454; Anm. in BBK F. 17 S. 1673; Anm. in DStR 1996 S. 919.

Nun muß der Große Senat Farbe bekennen: In dem jahrzehntelangen Streit um das Verhältnis des formellen Bilanzenzusammenhangs zur Bestandskraft der Bescheide nach der AO hat der I. Senat des BFH dem Großen Senat folgende Frage vorgelegt:

„Erlaubt § 174 Abs. 4 AO die Aufhebung eines Steuerbescheides, in dem ein früherer Bilanzierungsfehler korrigiert wurde, mit der Begründung, daß mit der Aufhebung des angefochtenen Bescheides nach § 174 Abs. 4 AO 1977 die Möglichkeit geschaffen wird, die Vorjahresveranlagung zu ändern?„

Gewinnermittlung/Bewertung

2. Zur Passivierung „uralter„ Verbindlichkeiten

BFH-U. v. 27. 3. 1996 I R 3/95 (BStBl II S. 470; LX136467) betr. §§ 5, 6 EStG.

Die Streitsache hat zunächst grundsätzliche Bedeutung für alle Kreditinstitute, insbesondere Banken und Sparkassen, dürfte aber auch solche Unternehmen interessieren, die ...