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Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1995 zum Bilanzsteuerrecht
Gewinnrealisierung
1. Zum Zeitpunkt der Realisierung von Gewinnen aus Wechseldiskontgeschäften
(BStBl II S. 594; LX 127242) betr. §§ 5, 6 EStG
Hinweise: Kohler, KFR F. 3 EStG § 6, 3/95, S. 339; Groh, FR 1995 S. 579; Moxter, BB 1995 S. 1997; Anm. in HFR 1995 S. 573.
Das U. betrifft zwar ein Kreditinstitut und dessen KSt (mit Annexen), stellt aber ganz allgemein gültige Grundsätze für die Bilanzierung von Forderungen, des Diskonts und der Behandlung nicht realisierter Gewinne auf, die als Bilanzsteuerrecht im weitesten Sinne zu beachten sind. Das Kreditinstitut betrieb typische Wechseldiskontgeschäfte. Zum Bilanzstichtag des Streitjahres 1988 setzte es die Wechsel mit den Anschaffungskosten an. Das FA wollte jedoch den Ertrag aus dem Diskont zeitanteilig aktivieren, so daß dieser als Ertrag zu versteuern gewesen wäre. Die Klage des Instituts beim FG Baden-Württ. war erfolglos (EFG 1995 S. 110). Erst die Revision brachte Erfolg. Der Klage wurde vom BFH stattgegeben.
Der I. Senat zählt alle Bilanzpositionen auf, die bei der diskontierenden Bank theoretisch und alternativ angesprochen sein könnten:
Er stellt fest, daß ein ...