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Lexikon der BFH-Entscheidungen im 1. und 2. Vierteljahr 1991 zum Bilanzsteuerrecht
Buchführungspflicht/Sonderbetriebsvermögen
1. Buchführungspflicht der Personengesellschaft für Sonderbetriebsvermögen
(BStBl 1991 II S. 401; LX96716) betr. § 5, § 15 Nr. 2 EStG.
Hinweis: Korn, NWB Blickpunkt Steuern 4/91; Söffing, NWB F. 17 S. 1129; Anm. in BBK F. 17 S. 1426; Plewka, KFR F. 3 EStG § 15, 1/91, S. 33; Anm. in HFR 1991 S. 135; Anm. in Stbg. 1991 S. 468; Hoffmann, BB 1991 S. 513; Westerfelhaus, DB 1991 S. 1340; Wichmann, BB 1991 S. 2117.
Im Streitjahr 1975 machte der Kommanditist A im Rahmen der Feststellungserklärung seiner KG Sonderbetriebsausgaben geltend, die sich aus dem Kursverlust von Wertpapieren ergeben hatten. Der Streit ging um die Frage, ob diese Wertpapiere im Streitjahr zum Sonder- BV gehörten oder, wie das FA meinte, mangels eindeutiger Verbuchung nicht zugerechnet werden konnten. Die Klage blieb erfolglos. Auch der BFH lehnte es ab, Sonder-BV zu unterstellen.
Die Annahme gewillkürten Sonder-BV scheitert im Streitfall deshalb, weil der notwendige Widmungswille, die Wertpapiere als BV zu behandeln, nicht klar und eindeutig zum Ausdruck gekommen ist. Das im Streitfall in die Schweiz transferierte Finanzvermögen, mit dem die Wert...