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Rechtsentwicklung zur Frage der Ordnungsmäßigkeit der Buchführung
I. Zur Buchführungspflicht
1. Buchführungspflicht für Sonderbetriebsvermögen
(BStBl 1991 II S. 401; LX96716) betr. § 141 AO.
Hinweise: Plewka, KFR F. 3 EStG § 15, 1/91, S. 33; Anm. in BBK F. 17 S. 1426; Hoffmann, BB 1991 S. 513; ders., BB 1991 S. 2264; Westerfeldhaus, DB 1991 S. 1340; Wichmann, BB 1991 S. 2117; Anm. in HFR 1991 S. 135.
Eine KG war Muttergesellschaft der A-Firmengruppe. Ihre Tätigkeit beschränkte sich im wesentlichen auf die Verwaltung der zur A-Gruppe gehörenden in- und ausländischen Kapitalgesellschaften. An der KG waren u. a. der Kläger und seine Ehefrau als Kommanditisten beteiligt. Im Streitfall konnten Wertpapiere, die dem Kläger gehörten, deshalb nicht seinem gewillkürten Sonderbetriebsvermögen zugerechnet werden, weil sie nicht in der Buchführung der KG aufgenommen waren. Dies führte zu der Frage, ob der KG auch die Buchführungspflicht bzgl. des Sonderbetriebsvermögens ihrer Gesellschafter oblag. Dies wurde vom BFH bejaht.
Die Buchführungspflicht der KG ergab sich aus § 141 AO, da sie als Personenhandelsgesellschaft gewerbliche Unternehmerin ist und im Streitfall die dort angegebenen Buchführungsgrenzen überschritten hatte. Die ”für den ...