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Lexikon der BFH-Entscheidungen zum Bewertungs- und Vermögensteuerrecht im 1. Vierteljahr 1985
Geltungsbereich: Bundesgebiet einschl. Berlin (West).
Die Besprechung der BFH-Urteile wird im Anschluß an NWB F. 9a S. 390 fortgesetzt. Die Urteile sind wie bisher nach Rechtsgebieten und Paragraphen geordnet.
Wertpapiere und Anteile
1. Festverzinsliche Wertpapiere und Stückzinsen als §§ 11, 12 BewG Vermögensgegenstände
, BStBl 1985 II S. 73, betr. § 11 Abs. 1, § 12 Abs. 1 BewG 1965.
In einer SchenkSt-Streitsache hatte das FA bei einer Schenkung von festverzinslichen Wertpapieren neben dem Kurswert auch die Stückzinsen gesondert angesetzt, die auf die Zeit vom letzten Zahlungstermin bis zum Tag der Ausführung der Schenkung entfielen. Das FG hatte der Klage, die sich gegen den gesonderten Ansatz der Stückzinsen wandte, stattgegeben. Der BFH gab in der Revision dem FA Recht. Die grundsätzlichen Ausführungen des BFH haben auch für das Bewertungsrecht Bedeutung.
Zinsen i. S. des bürgerlichen Rechts seien nach der Laufzeit bemessene gewinn- und umsatzunabhängige Vergütungen für die Überlassung von Kapital. Hierunter seien auch die bei festverzinslichen Wertpapieren (mittel- oder langfristige Schuldverschreibungen) anfallenden Zinsen zu verstehen, denn diese...