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Umsatzsteuer | Umsatzsteuerpflicht für Schwimmunterricht (BFH)
Der Begriff
„Schul- und Hochschulunterricht“ i. S. von Art. 132 Abs. 1 Buchst.
i und j
MwStSystRL
umfasst nicht den von einer Schwimmschule erteilten Schwimmunterricht (Änderung
der BFH-Rechtsprechung, Folgeentscheidung zum
„Dubrovin & Tröger Aquatics“)
(; veröffentlicht am
).
Hintergrund: § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG sieht eine Steuerfreiheit für die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen vor, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten.
Der Begriff „Schul-...