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Die Änderungen des deutsch-niederländischen DBA
Als Ausfluss des BEPS-Projekts werden derzeit eine Reihe von deutschen DBA bilateral angepasst. Die Änderungen des DBA Niederlande 2012 stehen dabei exemplarisch für Anpassungen, wie sie auch für andere DBA zu erwarten sind. Die Änderungen werden voraussichtlich zum in Kraft treten.
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I. Änderung des Betriebsstättenbegriffs
Wichtigste Neuerung ist die Einschränkung der Ausnahmetätigkeiten, die bisher pauschal zu keiner Betriebsstättenbegründung führen. Unter der Neuregelung müssen Ausnahmetätigkeiten insgesamt vorbereitender Art oder als Hilfstätigkeiten zu charakterisieren sein, damit sie zu keiner Betriebsstätte führen. Da Vorbereitungs- und Hilfstätigkeiten gemäß OECD-Musterkommentar relativ eng definiert sind, ist davon auszugehen, dass zukünftig mehr Betriebsstätten zu erklären sein werden, insbesondere Lagerbetriebsstätten werden hierzu gehören.
II. Betriebsstättenbegründung in den Niederlanden
Auf Unternehmen, die unter der Neuregelung zukünftig eine Betriebsstätte in den Niederlanden begründen, kommen eine Reihe von Verpflichtungen in den Niederlanden und auch in Deutschland zu. Hierzu gehören u. a.:
die Registrierung ...