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NWB Nr. 50 vom Seite 3737

Wirksamkeit von Beschlüssen und Vorstandswahlen im Verein

KG Berlin (22 W 1047/20) gibt Antworten auf streitige Fragen rund um eine Mitgliederversammlung

Simon Beyme

In Mitgliederversammlungen von Vereinen kommt es immer wieder zu Situationen, die bei dem einen oder anderen Mitglied Fragen aufwerfen. Dies gilt etwa für die Anwesenheit von Gästen in Mitgliederversammlungen. Die Frage, ob die Anwesenheit von Nichtmitgliedern in einer Mitgliederversammlung zulässig ist, kann man sich ebenso stellen wie die Frage, ob der Vorstand, der sich bei Wahlen nicht genau an das vorgesehene Wahlverfahren halten möchte, dies darf. Auch der Umstand, dass die für die Versammlung vorgesehenen Räumlichkeiten regelmäßig nicht so groß sind, dass alle Vereinsmitglieder Platz hätten, wenn sie gleichzeitig kommen würden, dürfte in der Praxis bekannt sein. Sind Vereinsmitglieder mit den Entscheidungen im Verein nicht einverstanden, werden solche Fragen Gerichten vorgelegt, die für Klarheit sorgen sollen. Zu den skizzierten Fragen hat das Kammergericht Berlin (, NWB IAAAH-95301) Antworten gegeben und dabei für die Vereinspraxis wichtige Aussagen getroffen.

I. Viele Fragen rund um eine Mitgliederversammlung

„Die Bestellung des Vorstands erfolgt durch Beschluss der ...