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SteuerStud Nr. 1 vom Seite 10

RechtsprechungsRadar

Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuer- und Umwandlungssteuerrecht

Dr. Ruben Martini

Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen des letzten Jahres zum Thema Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuer- und Umwandlungssteuerrecht dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.

I. Körperschaftsteuer

1. Betriebe gewerblicher Art

Schulschwimmen im Rahmen der Spartenrechnung
kommunaler Eigengesellschaften


Tabelle in neuem Fenster öffnen
, BStBl 2021 II S. 443 NWB MAAAH-79785

Sachverhalt: Unternehmensgegenstand der Klägerin, einer kommunalen Eigengesellschaft in der Rechtsform der GmbH, deren alleinige Gesellschafterin eine Stadt ist, ist die Versorgung mit Gas, Wasser, Strom, Wärme und Fernwärme, die Stadtentwässerung sowie der Betrieb von Bädern für den öffentlichen Badebetrieb. Ein Blockheizkraftwerk dient sowohl der Beheizung der Bäder als auch der Erzeugung von Strom. In den Streitjahren wurden die Bäder der Klägerin auch von der Stadt genutzt, die dort Schülern ihrer kommunalen Schulen Schwimmunterricht erteilte und der Klägerin ...