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Online-Nachricht - Montag, 27.09.2021

Einkommensteuer | Umsatzsteuerzahlungen/-Erstattungen als regelmäßig, wiederkehrende Zahlungen (BayLfSt)

Das Bayerische Landesamt für Steuern hat ausführlich zur wirtschaftlichen Zuordnung des § 11 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 EStG in Bezug auf Umsatzsteuervorauszahlungen und -erstattungen Stellung genommen (.2.1-5/23 St32).

Im Einzelnen geht das BayLfSt auf die folgenden Punkte ein:

  1. Überweisung

  2. Scheck

  3. Lastschrifteinzugsverfahren

  4. Umbuchung/Aufrechnung

  5. Zustimmungsfälle

  6. Fälle des § 108 Abs. 3 AO

  7. Lohnsteuer

  8. Umsatzsteuerjahreserklärung

  9. Anwendung

Unter Punkt 6 (Fälle des § 108 Abs. 3 AO) stellt das BayLfSt klar, dass durch die Veröffentlichung des im BStBl II S. 781 (vgl. hierzu Korn, ) die Finanzverwaltung das Urteil allgemein anwendet. Die bisherige Auffassung (H 11 „Kurze Zeit“ EStH) sei damit insoweit überholt. Explizit offen gelassen habe der ...

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