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StuB 15/2021 S. 630

Einkommensteuer | Wirtschaftliche Zurechnung bei Wertpapiergeschäften

Das BMF hat sich ausführlich zur wirtschaftlichen Zurechnung bei Wertpapierleihen, Kassa-Geschäften und anderen Wertpapiergeschäften geäußert (, NWB JAAAH-83693).

Hintergrund: Der BFH hat entschieden, dass das wirtschaftliche Eigentum an Aktien, die im Rahmen einer sog. „Wertpapierleihe“ an den „Entleiher“ zivilrechtlich übereignet wurden, ausnahmsweise beim „Verleiher“ verbleiben könne, wenn die zivilrechtliche Position des „Entleihers“ lediglich eine formale sei. Dies ergebe sich in dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall aus den Bestimmungen der abgeschlossenen Leihverträge und der Art ihres Vollzugs (, NWB AAAAF-41500, BStBl 2016 II S. 961).

In diesem Zusammenhang geht das BMF auf die folgenden Punkte näher ei...