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Organisationspflichten in der Kanzlei – Teil II
Immer wieder müssen sich die Gerichte mit Wiedereinsetzungsanträgen beschäftigen. Regelmäßig geht es auch um die Versäumung von Rechtsmittel- oder Rechtsmittelbegründungsfristen aufgrund von Fehlern, die innerhalb der Rechtsanwaltskanzleien passieren. Doch wann liegt nach Auffassung der höheren Gerichte eine unverschuldete Fristversäumnis vor und wann muss sich der Rechtsanwalt den Fehler zurechnen lassen? Damit beschäftigt sich auch der zweite Teil dieses Beitrags.
Einleitung
Welche Fehler können bei der Übermittlung von Schriftsätzen per Telefax, Computertelefax oder bei der Nutzung von beA passieren? Was ist bei der Führung des Fristenkalenders zu beachten und wer ist zuständig, wenn es um die Kontrolle von Unterschriften geht? Mit diesen Fragen muss sich der BGH regelmäßig beschäftigen. Ein erster Entscheidungsüberblick erfolgte im ersten Teil dieses Beitrags (RENO 05/2021 S. 5). Nun folgen weitere Sachverhalte, die Grundlage für gerichtliche Fälle waren.
Abendliche Kontrolle des Fristenkalenders
Nicht nur bei der Eintragung von Fristen in den Fristenkalender können Fehler passieren, sondern auch bei der Kontrolle des Fristenkalenders am Ende eines Arbeitstages. Im nachfolgenden Fa...