China – Jahresendanpassungen von Verrechnungspreisen vor dem Hintergrund strenger Devisenkontrollen

I. Einleitung

[i]Chinesische SAFE, Service Trade Foreign Exchange Management, Policy Q&A v. 19.1.2021 unter https://go.nwb.de/a3p0o (chinesisch)Am Anfang dieses Jahres hat die chinesische State Administration on Foreign Exchange (SAFE) einen „Q&A-Katalog“ zu den unterschiedlichen Möglichkeiten der Behandlung von Jahresendanpassungen vor dem Hintergrund der strengen Devisenkontrollen in China herausgebracht. Vor allem durch die Corona-Krise dürften im Jahr 2020 solche Anpassungen bei Konzernen und deren chinesischen Tochtergesellschaften vermehrt notwendig sein, um weiterhin dem Fremdvergleichsgrundsatz zu entsprechen. Zum ersten Mal hat die SAFE die Verwaltungsmaßnahmen für Devisenzahlungen im Zusammenhang mit Jahresendanpassungen klargestellt und operative Richtlinien für Konzerne zur Behandlung von Jahresendanpassungen in der Zukunft bereitgestellt.

II. Regelungen in China

[i]Solche Anpassungen konnten Zahlungen in China bislang generell nicht rechtfertigenIn der Vergangenheit hatten multinationale Unternehmen (MNU) mit Hauptsitz in Deutschland und Tochtergesellschaften in China durch die strengen Devisenkontrollen oft Schwierigkeiten bei der Durchführung von Jahresendanpassungen, um ihren Tochtergesellschaften die Aufrechterhaltung eines fremdüblichen Profit-Levels zu ermöglichen. Hier mussten die deutschen Muttergesellschaften meist die ...