Karl-Hermann Eckert

ABC der Umsatzsteuer-Kontierung

2. Aufl. 2021

ISBN der Online-Version: 978-3-482-81442-6

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67522-5

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ABC der Umsatzsteuer-Kontierung - Stand: Juni 2020 (2. Auflage)

Die Umsatzsteuer ist komplex und verlangt bei steuerentlastenden Tatbeständen vielfach Buch und- Belegnachweise. Hierbei kann es vorkommen, dass der Unternehmer durch falsche Angaben des Geschäftspartners getäuscht wurde, obwohl er die Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmanns erfüllt hat. In derartigen Fällen kann möglichweiser der Grundsatz des Vertrauensschutzes den Unternehmer vor möglichen unliebsamen Steuernachforderungen schützen. Darüber hinaus sind weitere Vertrauenstatbestände im Umsatzsteuerrecht enthalten. Der Beitrag stellt die Grundsätze möglicher Vertrauensschutzregelungen im Umsatzsteuerrecht dar.

1. Rechtsgrundlagen

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HGB	§ 347 HGB
AO	§ 163 AO, § 227 AO
UStG	§ 6a Abs. 4 UStG, § 13a Abs. 1 Nr. 3 UStG, § 13b Abs. 5 Satz 2 UStG, § 13b Abs. 5 Satz 5 UStG
UStAE	Abschnitt 3a.2 Abs. 9 UStAE, Abschnitt 6.5 Abs. 1 UStAE, Abschnitt 6.5 Abs. 6 UStAE, Abschnitt 6a.2 Abs. 5 UStAE, Abschnitt 6a.8 UStAE, Abschnitt 15.2 Abs. 2 Satz 5 und 6 UStAE, Abschnitt 15.11 Abs. 7 Nr. 1 UStAE

2. Wie wird kontiert?

2.1 Allgemeine Grundsätze

Zu den unionsrechtlichen Grundsätzen, die auch für das nationale Umsatzsteuerrecht zu berücksichtigen sind, gehört der Vertrauensschutz. Der EuGH betont, dass die Mitgliedstaaten die allgemeinen Rechtsgrundsätze beachten müssen, die Bestandteil der Gemeinschaftsrechtsordnung sind, zu denen insbesondere die Grundsätze der Rechtssicherheit und der Verhältnismäßigkeit sowie des Vertrauensschutzes zählen.

Das deutsche Umsatzsteuergesetz kennt den Vertrauensschutz im Zusammenhang mit innergemeinschaftlichen Li...