Hintergrundinformationen zu anhängigen Verfahren – Ihr Mehrwert in der NWB Datenbank

In der NWB Datenbank haben Sie nicht nur Zugriff auf die Rechtsprechung von z. B. BFH, Finanzgerichten, BVerfG sowie steuerlich relevanten Entscheidungen des EuGH. Darüber hinaus finden Sie auch weitergehende Erläuterungen zu ausgesuchten noch anhängigen Verfahren beim EuGH.

Wie kann ich anhängige EuGH-Verfahren finden?

Steuerlich relevante Verfahren, die beim EuGH anhängig sind, können Sie über die Eingabe des Gerichtsaktenzeichens in die Suchmaske oder die Filterfunktion im linken Bereich der NWB Datenbank ausfindig machen. Hierzu können Sie sich unter dem Dokumenttyp „Rechtsprechung“ die anhängigen Steuerverfahren anzeigen lassen und diese auf Verfahren beim EuGH beschränken. Wenn Sie die Sortierung nach „Aktualität“ einstellen, erhalten Sie eine chronologische Liste der aktuell anhängigen Verfahren mit Gerichtsaktenzeichen, Anhängigkeitsdatum und Thema des Verfahrens.

Erläuterungstexte zu anhängigen EuGH-Verfahren

Beim Aufruf eines anhängigen EuGH-Verfahrens haben Sie einen Überblick über das Verfahrensthema, die Rechtsfragen, die betroffenen Gesetze, den Instanzenzug sowie das Meldungsdatum der Anhängigkeit. Beim Klick auf die blau hinterlegten Erläuterungen zum jeweiligen Verfahren öffnen sich weitere interessante und hilfreiche Hintergrundinformationen zum Verfahrensverlauf, Sachverhalt und zur Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefragen. Diese werden laufend aktuell eingepflegt und sind somit zeitnah nach Meldung der Anhängigkeit für Sie verfügbar. Damit Sie erkennen, wie aktuell die hinterlegten Informationen sind, ist der Stand der Erläuterung ebenso sichtbar. Wenn Sie sich das Verfahren über das Stern-Symbol als Favorit abspeichern, haben Sie die Möglichkeit, sich mithilfe des Glocken-Symbols über alle Aktualisierungen des Dokuments per E-Mail benachrichtigen zu lassen.

Aktuelle anhängige EuGH-Verfahren mit Erläuterungstexten

Zuletzt wurden u. a. zu folgenden EuGH-Verfahren Erläuterungstexte hinterlegt:

• Rs. C-583/20 „EuroChem Agro Hungary Kft.“, NWB AAAAH-73026, ungarisches Vorabentscheidungsersuchen zu Sanktionsmaßnahmen bei der Mehrwertsteuererhebung;

• Rs. C-596/20 „DuoDecad Kft“, NWB KAAAH-73027, ungarisches Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Art. 2 Abs. 1 Buchst. c, Art. 24 Abs. 1 und Art. 43 MwStSystRL;

• Rs. C-598/20 „AS Pilstas zemes dienests“, NWB UAAAH-73028, lettisches Vorabentscheidungsersuchen zur Steuerbefreiung der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken;

• Rs. C-358/20 „Promexor Trade SRL“, NWB FAAAH-68102, rumänisches Vorabentscheidungsersuchen zu den Grundsätzen der Neutralität und des Vertrauensschutzes;

• Rs. C-333/20 „Berlin Chemie A. Menarini SRL“, NWB EAAAH-65062, rumänisches Vorabentscheidungsersuchen zum Begriff der festen Niederlassung i. S. von Art. 44 Satz 2 MwStSystRL;

• Rs. C-398/20 „ELVOSPOL, s.r.o.“, NWB SAAAH-65066, tschechisches Vorabentscheidungsersuchen zur Berichtigung der Bemessungsgrundlage wegen Uneinbringlichkeit des Entgelts;

• Rs. C-515/20 „B-AG“, NWB UAAAH-61847, Vorabentscheidungsersuchen des BFH vom 10.6.2020 - V R 6/18, NWB IAAAH-61060, zum Umsatzsteuersatz auf Lieferungen von Holzhackschnitzeln.