UStAE Aktuell
Ltzt. Onl. Akt.: 15.12.2025
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6.1. Ausfuhrlieferungen
Anmerkung
Abschn. 6.1 Abs. 3a UStAE ist durch (BStBl 2015 I S. 1014) eingefügt worden. Danach sind rein tatsächliche Unterbrechungen des Transports, die lediglich dem Transportvorgang geschuldet werden, z. B. gebrochene Beförderungen oder Versendungen, für die Steuerbefreiung unschädlich, wenn ein zeitlicher und sachlicher Zusammenhang zwischen der Lieferung des Gegenstands und seiner Beförderung/Versendung sowie ein kontinuierlicher Vorgang der Warenbewegung gegeben sind. Vgl. hierzu auch Liebgott (UR 2017 S. 747) und Schwarz (UR 2018 S. 270) bei verzögerten Ausfuhren.
U.E. kann in Sonderfällen auch eine unbewegte Lieferung die Voraussetzungen einer Ausfuhrlieferung erfüllen (vgl. Lippross, Umsatzsteuer, 25. Aufl. S. 579; a.A. Treiber in Sölch/Ringleb, UStG, § 6 Rdnr. 30). Vgl. auch Anm. zu Abschn. 6a.1.
Beispiel:
Eine im Inland ansässige Bootswerft hat einem ausländischen Abnehmer ein Segelboot verkauft und ihm Zug um Zug gegen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an dem Boot nach §§ 929, 930 BGB übertragen. Verkäufer und Käufer haben vereinbart, dass der Käufer das Boot innerhalb von 4 Wochen auf der Werft abholt und in das Drittlandsgebiet überführt. Es handelt...