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MAP über Verrechnungspreisstreitigkeiten mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit
Am [i]Enorme Auswirkungen des Brexits – auch auf MAP ist das Vereinigte Königreich aus der EU ausgetreten (Brexit). Während der Übergangszeit war das Vereinigte Königreich weiterhin Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion. Die Übergangszeit ist am abgelaufen. Nachfolgend sind die Auswirkungen auf die Möglichkeit der Streitbeilegung in Verrechnungspreisstreitigkeiten im Wege des Verständigungsverfahrens (MAP) dargestellt.
I. Rechtsgrundlagen eines MAP zwischen EU-Mitgliedstaaten
Rechtsgrundlage eines MAP können entweder die bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen sein oder im EU-Fall auch die EU-Schiedskonvention.
1. Doppelbesteuerungsabkommen
Die [i]Verständigungsverfahren und inzwischen als Regel eine Schiedsklauselmeisten DBA orientieren sich in Inhalt und Aufbau am Art. 25 OECD-MA 2017. Enthält das relevante bilaterale DBA eine entsprechende Vorschrift, stellt das Verständigungsverfahren einen geeigneten Mechanismus zur Beseitigung der Doppelbesteuerung dar. Besonders effizient ist ein Verständigungsverfahren, wenn das DBA eine Schiedsklausel (Art. 25 Abs. 5 OECD-MA 2017) enthält.
Für [i]Im Allgemeinen enthalten die DBA aber keine zulässige Höchstdauer für die Verständigung den Fall des Scheiterns der Verständigung innerhalb von zwei Jahren nach Unterbreitung des Falls und Vorlage der relevanten Informationen bei den verantwortlichen Steuerbehörden sieht Art. 25 Abs. 5 OECD-MA 2017 ein Schiedsve...