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NWB Nr. 6 vom

Neues zum Kindesunterhalt bei einem Elternteil mit hohem Einkommen

Dr. Wolfram Viefhues

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung (, NWB OAAAH-63080) praxisrelevante Klarstellungen zum Auskunftsanspruch des minderjährigen Kindes gegenüber dem unterhaltspflichtigen Elternteil getroffen, aber auch neue Wege für die Berechnung des Unterhalts eines minderjährigen Kindes bei Eltern mit höheren Einkünften eröffnet.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

Der Auskunftsanspruch des minderjährigen Kindes

[i]Auskunftpflicht trotz Hinweis auf die unbegrenzte LeistungsfähigkeitAnknüpfend an die Entscheidung des Senats zum Ehegattenunterhalt (, NWB GAAAG-69642) stellt das Gericht klar, dass der Unterhaltspflichtige mit dem Hinweis, er sei unbegrenzt leistungsfähig, seine Auskunftspflicht nicht verweigern kann. Für einen Auskunftsanspruch genügt die Möglichkeit, dass die Auskunft Einfluss auf den Unterhalt hat. Solange es also ohne Kenntnis von den konkreten Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Auskunftspflichtigen nicht ausgeschlossen erscheint, dass die Auskunft für die Bemessung des Unterhalts benötigt wird, bleibt es bei der vollumfänglichen Auskunftspflicht.

[i]Folgen der ErklärungErklärt der zur Auskunft aufgeforderte Unterhaltspflichtige seine „unbegrenzt...