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Lohn und Gehalt kompakt
Lohnsteuer | Essenszuschüsse in Form von Restaurantschecks als Sachbezug (FG)
Ein Sachbezug liegt vor, wenn Arbeitnehmern Gutscheine überlassen werden, die sie zum Bezug einer von ihnen selbst auszuwählenden Sach- oder Dienstleistung berechtigen und die bei einem Dritten einzulösen oder auf den Kaufpreis anzurechnen sind. Gegen die Einordnung als Sachbezug spricht weder, dass die streitgegenständlichen Restaurantschecks im täglichen Leben ähnlich dem Bargeld verwendbar sein mögen, noch die Angabe einer Wertobergrenze auf dem einzelnen Scheck (; Revision zugelassen).
Sachverhalt: Streitig ist die Versteuerung von Essenszuschüssen in Form von Restaurantschecks (sog. „R.-Restaurantschecks”). Die Schecks wurden mit dem amtlichen Sachbezugswert bewertet und nach § 37b EStG pauschal versteuert.
Die Klägerin (GbR) verwies auf die Anweisung der OFD Nordrhein-Westfalen. In ihrer Anweisung v. zum Thema „” geht die OFD von einer zulässigen Steuervergünstigung aus.
Die Klage hatte Erfolg. Das FG führte aus:
Die Ausgabe der Restaurantschecks dient d...