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Mehr zum DBA-Kommentar von Gosch/Kroppen/Grotherr/Kraft

[i]Neu für Sie: die 40. Ergänzungslieferung zum DBA-Kommentar unter NWB DAAAD-13816 Die 40. Ergänzungslieferung in Ihrem DBA-Kommentar enthält eine umfassende Überarbeitung der Kommentierung des Art. 7 OECD-MA von Susann van der Ham und Dr. Bettina Lieber sowie eine aktualisierte Kommentierung des Art. 22 OECD-MA von Prof. Dr. Matthias Loose.

Die Gliederung der Kommentierung von Art. 7 OECD-MA wurde grundlegend überarbeitet und die Textziffern neu strukturiert. Neue Rechtsprechung, neues Schrifttum, neue Verwaltungserlasse und neue Entwicklungen im Hinblick auf das OECD-Musterabkommen und den OECD-Musterkommentar werden reflektiert. Wesentlich sind dabei insbesondere auch zwei BMF-Schreiben: Das BMF-Schreiben zu den Verwaltungsgrundsätzen Betriebsstättengewinnaufteilung v. 22.12.2016, das mit einem Umfang von 186 Seiten sicher eines der umfangreicheren BMF-Schreiben darstellt, sowie dessen Ergänzung durch das BMF-Schreiben v. 17.12.2019 zu funktionslosen Betriebsstätten, welches sicher zu den kürzesten zählt.

Einen Schwerpunkt der Kommentierung bilden die Entwicklungen bei der OECD im Zusammenhang mit den Herausforderungen durch die Digitalisierung. Hierbei handelt es sich um die wohl weitreichendste Überarbeitung der internationalen Unternehmensbesteuerung der letzten Jahrzehnte. Ziel der Aktivitäten ist u. a. eine Neuregelung der Verteilung der Besteuerungsrechte zwischen dem Ansässigkeitsstaat und den Markt- und Quellenstaaten. Vorgesehen ist die Einführung eines neuen Nexus-Begriffs, d. h. eines Anknüpfungspunktes für lokale Besteuerungsrechte bzw. „virtuelle Betriebsstätten“, für bestimmte wirtschaftliche Aktivitäten (insbesondere automatisierte digitale S. 4Dienstleistungen sowie konsumentenorientierte Geschäftsmodelle). Damit einhergehen soll die Einführung neuer Gewinnallokationsregeln für diese virtuellen Betriebsstätten. Die aktuellen Entwicklungen und der derzeitige Arbeitsstand der OECD werden beleuchtet.

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Abb. 2 Eingabefeld für den FSC in der NWB Datenbank

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