Zur Gebührenkalkulation bei Abwassergebühren

I. Einführung

Mit Urt. v. 5.8.1994 - 9 A 1248/92 hat das OVG Münster einer Klage gegen die Heranziehung zu Abwassergebühren teilweise stattgegeben (gleichzeitig sind noch mehrere sonstige einschlägige Urteile ergangen). Hauptstreitpunkt war die Kalkulation des Gebührensatzes der zugrundeliegenden Gebührensatzung gewesen. U. a. waren darin die kalkulatorische Abschreibung und Verzinsung auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten berechnet und Kanäle in Ansatz gebracht worden, die zwar noch funktionsfähig, aber bereits zu 100 % abgeschrieben waren. Nachfolgend sollen die Kernsätze der Entscheidung wiedergegeben und kurz einige sonstige Aspekte angesprochen werden, die in der Entscheidung möglicherweise zu kurz gekommen sind. Auf die betriebswirtschaftliche Problematik als solche kann schon aus Raumgründen nicht weiter eingegangen werden.

II. Urteil des OVG Münster vom 5. 8. 1994

1. Inhalt des Urteils in Kernsätzen

• Betriebswirtschaftliche Grundsätze i. S. des § 6 Abs. 2 Satz 1 KAG NW sind betriebswirtschaftliche Lehrmeinungen, die in der wissenschaftlichen Literatur mit beachtlichem Gewicht vertreten werden, ohne jedoch notwendig e...