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Coronavirus | Erleichterte Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld (Bundesrat)
Der Bundesrat hat am
das
Gesetz zur krisenbedingten Verbesserung beim Kurzarbeitergeld gebilligt, das
der Bundestag nur wenige Stunden zuvor verabschiedet hatte. Es ermöglicht der
Bundesregierung, Betriebe während der Corona-Krise kurzfristig zu
unterstützen.
Entlastungen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Das Gesetz sieht zwei zeitlich befristete Verordnungsermächtigungen für die Bundesregierung vor: sie kann damit die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenken und die Leistungen erweitern - z.B. auf den Bereich von Leiharbeit. Die deutsche Wirtschaft soll damit vor existentiellen Verwerfungen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie bewahrt werden - ähnlich wie in der Finanzkrise 2008/2009.
Schnelles Verfahren
Das Gesetzgebungsverfahren war...