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BFH 28.05.2019 II R 4/16, NWB 52/2019 S. 3811

Erbschaftsteuer | Grundstücksschenkung unter Nießbrauchvorbehalt und Übernahme der Grundstücksschulden bei Fortführung des laufenden Kapitaldienstes durch den Nießbraucher

Der BFH hat sich mit Urteil v.  zur Bewertung einer Grundstücksschenkung unter Nießbrauchvorbehalt geäußert. Der beschenkte Kläger hat die auf den übertragenen Grundstücken ruhenden Verbindlichkeiten persönlich übernommen, jedoch mit der Vereinbarung, dass die Schenker (Eltern des Klägers) und Nießbraucher nicht nur sämtliche Grundstücksaufwendungen, sondern auch die während der Nießbrauchdauer anfallenden Zinsen und Tilgungen tragen. [i]Schmalbach, Nießbrauch, infoCenter, NWB TAAAB-14443

Einordnung:

Die Entscheidung vermittelt keine wesentlich neuen Erkenntnisse. Ihre Bedeutung für die Besteuerungspraxis besteht in der bestätigenden Klarstellung der Auswirkungen auf die Schenkungsteuerfestsetzung, die sich ergeben, wenn eine Grundstücksschenkung unter Nießbrauchvorbehalt erfolgt und der Beschenkte zwar d...