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NWB Nr. 33 vom Seite 2601 Fach 25 Seite 1381

Veränderungen im Lastenausgleich 1990/91

von Dr. Karl Heinz Schaefer, Bad Homburg

Abkürzungen: BAA = Bundesausgleichsamt; ER = Entschädigungsrente; HE = Hauptentschädigung; KSR = Kriegsschadenrente; LA = Lastenausgleich; Mitt. BAA = amtliche Mitteilungen des Bundesausgleichsamts; UH = Unterhaltshilfe.

I. Zahlen zum Lastenausgleich bis Ende 1990

Bis zu diesem Zeitpunkt wurden über 58 Mio Anträge im Lastenausgleich gestellt; davon entfallen 8,4 Mio auf Feststellungsanträge für Vermögensschäden und 9,4 Mio auf Anträge allein nach dem LAG für Hausratschäden. Die festgestellten Schäden summieren sich unter Zugrundelegung der seinerzeitigen steuerlichen Werte bisher auf rund 63 Milliarden RM.

Die Aufwendungen im Rahmen des Lastenausgleichs beliefen sich bis Ende 1990 auf 137 Mrd. DM; davon wurden 120 Mrd. DM Leistungen an und für Geschädigte erbracht. Im einzelnen gliedern sich die Leistungen wie folgt: Leistungen für Hauptentschädigung (28,5 Mrd. bar, 35,5 Mrd. unbar), Altersrenten (54,8 Mrd.), Darlehen (19 Mrd.), Hausratsleistungen (10,2 Mrd.) und sonstige Leistungen (7,6 Mrd.).

II. Verbesserungen der Kriegsschadenrente (18. Unterhaltshilfe-Anpassungsversorgung)

1. Grundsätze

Die KSR dient in ihren beiden Formen UH und ER für Geschädi...