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BBK Nr. 23 vom

Patronatserklärungen zur Insolvenzvermeidung

Anforderungen und Auswirkungen auf Insolvenzprüfung, Bilanzierung, Abschlussprüfung und Haftung

Karl Sikora

Patronatserklärungen sind ein sehr gebräuchliches Instrument zur Insolvenzvermeidung. Welchen Anforderungen diese genügen müssen, ist in der Praxis jedoch vielfach unklar. Ebenso unklar ist häufig, wie sie sich auf die Insolvenzprüfung, die Bilanzierung sowie die Abschlussprüfung auswirken und welche Haftungsfolgen damit verbunden sind.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

I. Anforderungen an insolvenzvermeidende Patronatserklärungen

[i]BGH, Urteil v. 19.5.2011 - IX ZR 9/10 NWB HAAAD-84643Mit einer Patronatserklärung kann die Insolvenz eines Unternehmens vermieden werden, wenn das Patronat dem Unternehmen

  • einen rechtsverbindlichen und werthaltigen Direktanspruch gegen den Patron

  • auf Ausstattung mit den zur Vermeidung des Eintritts einer Überschuldung (§ 19 InsO) oder Zahlungsunfähigkeit (§ 17 InsO) erforderlichen Mitteln einräumt.

Eine Rangrücktritts- oder Verzichtserklärung hinsichtlich eines Rückforderungsanspruchs des Patrons ist nicht zwangsläufig erforderlich. Generell nicht erforderlich sind eine Unkündbarkeit des Patronats sowie die Einhaltung einer bestimmten Form.

II. Auswirkungen insolvenzvermeidender Patronatserklärungen

Im Rahmen der Überschuldungsprüfung kann ein in...