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RENO Nr. 11 vom Seite 28

Übungsklausur zum Kostenfestsetzungsverfahren

Rechtsfachwirtin Inga Feik; Henstedt-Ulzburg

Diese Klausur ist auf 90 Minuten ausgelegt. Versuchen Sie, die Klausur in 75 Minuten zu schreiben. Sie sollen anhand dieser Übungsklausur erkennen, dass Sie genügend Zeit haben. Wenn Sie sich dies bewusst machen, gehen Sie viel entspannter in die Prüfung und sind dadurch in der Lage, Ihr vorhandenes Wissen auch perfekt zu platzieren.

Allgemeines

Im Bereich des Kostenfestsetzungsverfahrens wird sowohl das Wissen zu den formellen Verfahrensabläufen abgefragt, als auch das RVG. Problematisch ist jedoch, dass viel Wissen während der Ausbildung vermittelt werden muss und das Kostenfestsetzungsverfahren oftmals leider nur am Rande unterrichtet wird.

Aufgaben und Lösungen

Aufgabe 1

Beantworten Sie die folgenden Fragen zum Kostenfestsetzungsverfahren:

  1. Was ist unter einer Kostengrundentscheidung und der Kostenfestsetzung zu verstehen?

  2. Wer ist für die Kostengrundentscheidung und für das Kostenfestsetzungsverfahren bei Gericht verantwortlich?

  3. Wie wird eine Kostengrundentscheidung getroffen? Wie können Sie diese selbst überprüfen?

  4. Was ist für die Kostenfestsetzung erforderlich?

  5. Was versteht man unter Kostenfestsetzung und Kostenausgleichung?

  6. Welche Kostenregelung gibt es beim Vergleich?

  7. Was ist in § 11 RVG geregelt? ...

Lösung

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