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Umsatzsteuer | Vorsteuerabzug und -berichtigung bei Anzahlung auf ein Blockheizkraftwerk
(1) Für den Vorsteuerabzug aus einer Anzahlung kommt es darauf an, dass der Gegenstand der späteren Lieferung aus Sicht des Anzahlenden genau bestimmt ist und die Lieferung daher aus seiner Sicht sicher erscheint. (2) Es ist unionsrechtskonform, dass die Berichtigung des Vorsteuerabzugs gem. § 17 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 1 Satz 2 UStG eine Rückzahlung voraussetzt (Bezug: § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3, § 17 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 UStG; Art. 167, Art. 185 MwStSystRL).
Der V. und der XI. Senat des BFH hatten betreffend Vorsteuerabzug und -korrektur bei Vorauszahlung für nicht geliefertes Blockheizkraftwerk in einem betrügerischen Schneeballsystem zeitgleich mit den Beschlüssen vom - XI R 44/14 NWB MAAAF-89044 (Kurzinfo StuB 2017 S. 86 NWB YAAAG-35048) sowie V R 29/15 NWB LAAAF-89053 (Kurzinfo StuB 2017 S. 85 NWB OAAAG-35047) S. 802jewe...