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BFH 30.07.2019 VIII R 22/16, NWB 42/2019 S. 3052

Investmentsteuergesetz | Feststellung des Betrags für Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. g InvStG 2004 sind die AfA- und AfS-Beträge eines Geschäftsjahres gesondert (und ggf. einheitlich) festzustellen, die bei der Ertragsermittlung auf der Ebene des Investmentsondervermögens gem. § 3 Abs. 3 Satz 1 InvStG als Werbungskosten abgezogen wurden. Dies gilt unabhängig davon, in welcher Höhe diese Beträge mit positiven Mieterträgen des Geschäftsjahres verrechnet worden sind und in welcher Höhe sie als sog. Liquiditätsüberhang ausgeschüttet werden. (2) Die Höhe der gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. g InvStG 2004 festgestellten AfA-/AfS-Beträge dient informatorischen Zwecken. Sie entfaltet keine unmittelbare verfahrensrechtliche Bindungswirkung gem. § 182 Abs. 1 AO für die Höhe eines passiven steuerlichen Ausgleichspostens, den ein bilanzierender [i]Ronig, Investmentfonds, infoCenter, NWB MAAAB-05369 betrieblicher Anleger f...BStBl 2009 I S. 931