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FG Hamburg 16.04.2019 6 K 206/18, IWB 18/2019 S. 715

FG Hamburg | Einkünfte eines unbeschränkt Steuerpflichtigen aus nichtselbständiger Tätigkeit an Bord eines zypriotischen Seeschiffes

(1) Nach der Regelung in Art. 14 Abs. 4 DBA Zypern 2011, die durch die Protokollerklärungen konkretisiert wurde, steht allein Zypern das Besteuerungsrecht zu, wenn sich der Ort der tatsächlichen Geschäftsleitung des Unternehmens, also des Arbeitgebers, in Zypern befindet. Es ist nicht erforderlich, dass das Unternehmen selbst internationalen See- oder Luftverkehr betreibt. Das NWB YAAAG-84517 (Tz. 8.2.5), wonach Arbeitgeber i. S. des Art. 14 DBA Zypern nur derjenige sein kann, der eigenständig den Schiffsverkehr betreibt, legt das DBA Zypern nach Auffassung des Senats unzutreffend aus und ist für das Gericht nicht bindend. (2) Die Voraussetzungen von § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG liegen vor, wenn in den Fällen, in denen das Schiff, auf dem der Steuerpflichtige beschäftigt ist, nicht ...