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BBK Nr. 18 vom

Beurteilung von Aufwendungen einer Baustellenräumung

Außenverpflichtung oder eigenbetriebliches Interesse?

Rüdiger Happe

[i]FG Münster, Urteil v. 5.12.2018 - 13 K 2688/15 K NWB WAAAH-11161 In einem interessanten Fall hat sich das FG Münster zu der Frage geäußert, ob die Kosten für die Räumung einer Baustelle eine Außenverpflichtung darstellen, mit der Folge, dass hierfür eine Rückstellung gebildet werden kann, oder ob das eigenbetriebliche Interesse im Vordergrund steht.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

I. Sachverhalt

Die Klägerin war im Spezialgerüstbau bei Großindustrieanlagen tätig. Mit ihren Auftraggebern schloss sie Rahmenverträge mit einer Laufzeit von mehreren Jahren ab, auf deren Grundlage mit den jeweiligen Auftraggebern Einzelverträge über konkret zu erbringende Gerüstbauarbeiten geschlossen wurden. In den Rahmenverträgen waren Entgelte für die Erstellung von Gerüsten vereinbart. Damit waren auch der An- und Abtransport des Gerüstmaterials, dessen Vorhaltung, die Baustelleneinrichtung sowie die Montage und die Demontage der Gerüste abgegolten. Dazu errichtete die Klägerin auf dem Gelände der Industrieanlagen Materiallager. Die Abrechnung mit dem Auftraggeber und die Verbuchung der Entgelte erfolgten jeweils nach Abwicklung der Einzelaufträge.

Für die Verpflichtung,...