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NWB Nr. 30 vom Seite 2345 Fach 17 Seite 1207

Die Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz

von Ministerialrat Dr. Günter Speich, Sankt Augustin

I. Inhalt und Grenzen des Maßgeblichkeitsgrundsatzes

1. Der Maßgeblichkeitsgrundsatz als Fundament des Bilanzsteuerrechts

a) Rechtsgrundlage des Maßgeblichkeitsgrundsatzes

Als Kern des deutschen Bilanzsteuerrechts wird das Prinzip der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz, kurz Maßgeblichkeitsgrundsatz, bezeichnet. Gesetzlicher Ausgangspunkt ist § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG:

”Bei Gewerbetreibenden, die auf Grund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind, Bücher zu führen und regelmäßig Abschlüsse zu machen, oder die ohne eine solche Verpflichtung Bücher führen und regelmäßig Abschlüsse machen, ist für den Schluß des Wirtschaftsjahrs das Betriebsvermögen anzusetzen (§ 4 Abs. 1 Satz 1), das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen ist.”

Hinter dieser knappen Formulierung verbirgt sich eine vielschichtige Problematik, die durch die umfassende Reform des Handelsbilanzrechts aufgrund des BiRiLiG neue Nahrung gefunden hat.

Auf eine kurze Form gebracht, besagt der Maßgeblichkeitsgrundsatz: Wird eine ordnungsmäßige Handelsbilanz aufgestellt, so dient sie als Grundlage für die stl. Gewinnermittlung! Allerdings wird dieser Grundsatz hä...