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NWB Nr. 16 vom Seite 1325 Fach 3b Seite 4613

Einkommensteuererklärung 1995

von Ministerialrat Dr. Gerd Stuhrmann, Köln/Bonn

I. Allgemeine Hinweise zur Veranlagung 1995

1. Erklärungsfrist

Die Erklärungen zur ESt - einschließlich der Erklärungen zur gesonderten und einheitlichen Feststellung von Einkünften (Gewinnen) - sind bis zum 31. 5. 96 bei den FÄ abzugeben. Für Stpfl. mit Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft endet bei abweichenden Wj die Erklärungsfrist nicht vor Ablauf des dritten Monats, der auf den Schluß des Wj 1995/96 folgt. Werden die Steuererklärungen durch Personen und Gesellschaften i. S. des § 3 StBerG oder durch beratungsbefugte Buchstellen angefertigt, wird die Frist allgemein bis zum 30. 9. 96 verlängert (vgl. gleichlautende Ländererlasse v. , BStBl I S. 30; NWB EN-Nr. 73/96).

AN, die nur Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit beziehen, müssen eine ESt-Erklärung abgeben, wenn ihr Einkommen bestimmte Beträge übersteigt. Es gelten die Grenzen von 27 000/54 000 DM (Alleinstehende/Verheiratete).

Bei Einkommen von AN bis zu den angegebenen Grenzen richtet sich die Pflicht zur Abgabe der Steuererklärung wie im Vorjahr nach § 46 Abs. 2 EStG. Da der LStJA nicht mehr zulässig ist, kann ein AN eine Erstattung im Jahr 1995 zuviel einbehaltener LSt nur durch eine sog...