Einkommensteuer-Richtlinien 1993 - Sonderausgaben u. a.

Inhaltsverzeichnis

Einkommensteuer-Richtlinien 1993 - Sonderausgaben u. a.
NWB 38/1994
I. Sonderausgaben
1. Sonderausgaben (Allgemeines) (R 86a, H 86a)
2. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten (R 86b, H 86b)
3. Renten und dauernde Lasten (R 87, H 87)
4. Vorsorgeaufwendungen (Allgemeines) (H 87a)
5. Versicherungsbeiträge (R 88, H 88)
6. Beiträge an Bausparkassen zur Erlangung eines Bauspardarlehens (R 92, H 92)
7. Nachversteuerung von Bausparbeiträgen (R 94, H 94)
8. Wahlrecht zwischen Sonderausgabenabzug und Wohnungsbauprämie für Bausparbeiträge (R 95, H 95)
9. Steuerberatungskosten (R 102, H 102)
10. Aufwendungen für die Berufsausbildung oder die Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf (R 103, H 103)
11. Berechnung der Vorsorgepauschale bei Ehegatten (R 114, H 114)
II. Nicht abzugsfähige Ausgaben
1. Abgrenzung der Kosten der Lebensführung von den Betriebsausgaben und Werbungskosten (R 117, H 117)
2. Studienreisen, Fachkongresse (R 117a, H 117a)
3. Benutzung von Personenkraftwagen für betriebliche/berufliche und private Zwecke (R 118, H 118)
4. Reisekosten (R 119, H 119)
5. Geldstrafen und ähnliche Rechtsnachteile (R 120, H 120)
6. Nichtabziehbare Steuern und Nebenleistungen (H 121)
III. Besteuerung von Leibrenten (R 167, H 167)
IV. Veranlagung von Ehegatten
1. Voraussetzungen für die Anwendung des § 26 EStG (R 174, H 174)
2. Getrennte Veranlagung von Ehegatten nach § 26a EStG (R 174a, H 174a)
V. Kinder
1. Pflegekinder (R 177)
2. Kinder, die für einen Beruf ausgebildet werden (R 180, H 180)
3. Kinder, die mangels Ausbildungsplatzes ihre Berufsausbildung nicht beginnen oder fortsetzen können (R 180a, H 180a)
4. Kinder, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten (R 180d)
5. Übertragung des Kinderfreibetrags (R 181a, H 181a)
6. Haushaltsfreibetrag, Zuordnung von Kindern (R 182, H 182)
VI. Tariffragen
Splitting-Verfahren bei Personen, deren Ehe im Veranlagungszeitraum aufgelöst worden ist (H 184b)
VII. Außergewöhnliche Belastungen
1. Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art (R 186, H 186)
2. Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit (R 187, H 187)
3. Aufwendungen wegen Krankheit, Behinderung und Tod (R 188, H 188)
4. Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung (R 189, H 189)
5. Aufwendungen für den Unterhalt und eine etwaige Berufsausbildung (R 190, H 190)
6. Ausbildungsfreibeträge (R 191, H 191)
7. Aufwendungen für eine Hilfe im Haushalt oder für vergleichbare Dienstleistungen (§ 33a Abs. 3 EStG) (R 192, H 192)
8. Zeitanteilige Ermäßigung nach § 33a Abs. 4 EStG (R 192a, H 192a)
9. Pauschbeträge für Behinderte, Hinterbliebene und Pflegepersonen (R 194, H 194)
10. Kinderbetreuungskosten (R 195, H 195)
VIII. Außerordentliche Einkünfte
Anwendung des § 34 Abs. 1 Satz 1 EStG auf Entschädigungen i. S. des § 24 Nr. 1 EStG sowie auf Nutzungsvergütungen und Zinsen i. S. des § 24 Nr. 3 EStG (R 199, H 199)

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NWB Nr. 38 vom 19.09.1994 Seite 3151 Fach 3b Seite 4555

Einkommensteuer-Richtlinien 1993 - Sonderausgaben u. a.

von Ministerialrat Wilhelm Oepen, Bonn

- Sonderausgaben, nicht abzugsfähige Ausgaben, Rentenbesteuerung, Veranlagung, Kinder, Tariffragen, außergewöhnliche Belastungen -

I. Sonderausgaben

1. Sonderausgaben (Allgemeines) (R 86a, H 86a)

Die Ausführungen des bisherigen Abschn. 86a EStR sind in bezug auf den Sonderausgabenabzug bei zusammenveranlagten Ehegatten Weisung (R 86a), im übrigen, ergänzt um Ausführungen aus Abschnitten, auf die bisher verwiesen wurde, Hinweise geworden.

2. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten (R 86b, H 86b)

Die Ausführungen des bisherigen Abschn. 86b EStR mit Weisungscharakter sind inhaltlich unverändert nach R 86b, die übrigen Ausführungen nach H 86b übernommen worden. Hierbei wird ergänzend hingewiesen auf

BFH-U. v. 12. 7. 89 (BStBl II S. 957), wonach ein ESt-Bescheid nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO zu ändern ist, wenn nach Eintritt der Bestandskraft sowohl die Zustimmung erteilt als auch der Antrag nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG gestellt wird (rückwirkendes Ereignis);
die Möglichkeit des Abzugs der Unterhaltsleistungen an einen nicht unbeschränkt estpfl. Empfänger nach dem DBA-USA (Gesetz v. 11.1.91, BStBl I S. 94, 108);
die im Schrifttum nicht einheitlich beurteilte Frage der Höhe einer Sachleistung durch unen...

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I. Sonderausgaben

1. Sonderausgaben (Allgemeines) (R 86a, H 86a)

2. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten (R 86b, H 86b)

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