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NWB Nr. 15 vom Seite 1087 Fach 3 Seite 11895

Errichtung und Verkauf von drei Eigentumswohnungen: kein Gewerbebetrieb?

von Vizepräsident des FG Dr. Axel Schmidt-Liebig, Saarbrücken

Beschluss des Großen Senats des

I. Einleitung

Seit Jahrzehnten beschäftigt die Abgrenzung der gewerblichen von den privaten Grundstücksveräußerungen die Finanzgerichte in erheblichem Umfang. Das ist nicht nur auf die gravierenden steuerlichen Konsequenzen dieser Unterscheidung zurückzuführen, sondern auch darauf, dass es der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht gelungen ist, die beiden Bereiche systemgerecht und nachvollziehbar gegeneinander abzugrenzen. Seit der zweiten Hälfte der achtziger Jahre setzt die Rechtsprechung die ”Drei-Objekt-Grenze” als Turm in der Abgrenzungsschlacht ein. In der Folgezeit ist ein heftiger Streit um die Voraussetzungen und den Anwendungsbereich der Drei-Objekt-Grenze entbrannt. Zwischenzeitlich ist es alles andere als einfach, diese Grenze anzuwenden, sondern setzt eine exakte Kenntnis der Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungsanweisungen voraus. Eine der zahllosen Zweifelsfragen war, ob vier Grundstücksverkäufe auch dann die absolute Untergrenze gewerblicher Grundstücksgeschäfte sind, wenn das Grundstück vor seiner Veräußerung vom Steuerpflichtigen bebaut worden ist (sog. ”Errichtungsfälle”). Der Große Senat des BF...