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NWB Nr. 52 vom Seite 4035 Fach 3 Seite 8137

Neuere Rechtsprechung des BFH zu außergewöhnlichen Belastungen

von Dr. Hansjörg Pflüger, München

In jüngerer Zeit hat der BFH eine ganze Anzahl von Entscheidungen zum Rechtsgebiet der außergewöhnlichen Belastungen gefällt, die in ihrer Bedeutung weit über den entschiedenen Einzelfall hinausgehen. Im folgenden sollen die wichtigsten Urt. in einem systematischen Überblick dargestellt und kurz besprochen werden. Zeitlich schließt die Übersicht dabei an die in NWB F. 3c S. 3859 ff. veröffentlichte Gesamtdarstellung zur Rechtslage der außergewöhnlichen Belastungen an.

Da die Sachverhaltsgestaltungen im Bereich der außergewöhnlichen Belastungen sehr unterschiedlich sind, bereitet eine systematische Übersicht der §§ 33 ff. EStG regelmäßig erhebliche Schwierigkeiten. Es drängt sich allerdings eine Vorgehensweise entsprechend dem Wortlaut des § 33 EStG auf. Entsprechend werden im folgenden die zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen der §§ 33 ff. EStG ergangenen Entscheidungen dargestellt. Wegen der großen Bedeutung, welche die Krankheitskosten in der Rechtsprechung zu § 33 EStG haben, und auch wegen der Sonderstellung, die diese nach Ansicht des BFH einnehmen, werden die zu diesem Problemkreis ergangenen Entscheidungen in einem gesonderten Absatz dargestellt.

I. Zwangsläufigkeit

Die wohl meisten Entsc...