Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Zu den Auswirkungen der Abzugsbeschränkung von Aufwendungen für Rechteüberlassungen in Deutschland, Österreich und Polen – Eine vergleichende Untersuchung
Der vorliegende Beitrag untersucht die Auswirkungen der Abzugsbeschränkung von Aufwendungen für Rechteüberlassungen nach der deutschen, der österreichischen und der polnischen Rechtslage. Gestaltungsempfehlungen für die jeweiligen Rechtslagen ergeben sich aus einer Gegenüberstellung der nationalen Besonderheiten einerseits und einer kritischen Würdigung der Regelungen im Kontext des primären Gemeinschaftsrechts, des sekundären Gemeinschaftsrechts und von Doppelbesteuerungsabkommen andererseits.
1 Problemstellung
Immaterielle Vermögenswerte wie Patente, Lizenzen oder Markenrechte lassen sich im Wirkungskreis internationaler Konzerne aufgrund ihrer fehlenden Substanz steuerlich vergleichsweise unproblematisch ins Ausland transferieren, von wo aus sie inländischen Unternehmen zur Nutzung überlassen werden. Ausgehend von der Überlegung, Gewinne in Staaten mit vergleichsweise niedrigen Steuersätzen auf Einkünfte aus Rechteüberlassungen zu verlagern, kommen insb. Destinationen in Betracht, die dementsprechende und ggf. keine an eine substanzielle Geschäftstätigkeit geknüpften Vorzugsbesteuerungen vorsehen. Besteuerungsinkongruenzen und Wettbewerbsverzerrungen sind die Folge. Der koordinier...