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IWB Nr. 8 vom

(Finale) Verluste im Kapitalgesellschaftskonzern

Dr. Agnieszka Kopec und Dr. Paula Wellmann

Trotz einer langjährigen Spruchpraxis des EuGH stellt die Frage nach der grenzüberschreitenden Berücksichtigung von finalen Verlusten immer noch einen Dauerbrenner des internationales Steuerrechts dar. Die jüngst veröffentlichten Schlussanträge der Generalanwältin Juliane Kokott in den schwedischen Rechtssachen „Memira“ (C-607/17) und „Holmen“ (C-608/17) v.  werfen erneut Zweifelsfragen auf.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

I. Gegenstand der Verfahren und Stoßrichtung der Schlussanträge

Beide Verfahren betreffen die Berücksichtigung von Verlusten einer EU-Konzerngesellschaft im Ansässigkeitsstaat der Konzernmutter und stellen damit eine Fortführung der grundlegenden EuGH-Entscheidung in der Rechtssache „Marks & Spencer“ dar ( NWB ZAAAB-79456). Die Rechtssache „Holmen“ betrifft die Verluste einer im Ausland abgewickelten Enkelgesellschaft. In der Rechtssache „Memira“ steht die Frage nach der Berücksichtigung von Verlusten einer Tochtergesellschaft im Rahmen der Aufwärtsverschmelzung im Vordergrund.

Die Schlussanträge erwecken den Eindruck, dass die Generalanwältin der grenzüberschreitenden Verlustberück...