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Ermittlung der Verrechnungspreise einer inländischen Tochtergesellschaft
I. Einleitung
Im Urt. v. - I R 103/00 (NWB EN-Nr. 1559/2001) hat sich der BFH mit den Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten des Steuerpflichtigen bei der Festsetzung von Verrechnungspreisen befasst, nachdem er in gleicher Sache bereits mit Beschl. v. - I S 3/01 (BFH/NV 2001 S. 957) festgestellt hatte, dass eine deutsche Tochtergesellschaft keine Dokumente ihrer ausländischen Muttergesellschaft zur Verfügung stellen müsse, die sich allein im Besitz der Mutter befinden, wenn auch fremde Dritte einen Zugriff auf solche Unterlagen nicht vereinbart hätten.
Bemerkenswert sind die klaren Aussagen des BFH im Hinblick auf die grundsätzlichen Fragen, wie Verrechnungspreise zwischen verbundenen Unternehmen festgesetzt werden sollen, welche Rechte die Finanzbehörden und die Steuerpflichtigen bei einer Betriebsprüfung in Verrechnungspreisfragen haben, ob die Besteuerungsgrundlagen auf der Grundlage sog. secret comparables bestimmt werden können, welchen Dokumentationsanforderungen der Steuerpflichtige gerecht werden muss und wie die Beweislastverteilung ausgestaltet ist. Der BFH setzt sich zudem mit den Anforderungen an eine Verrechnungspreisanalyse auseinander und erklärt sich a...