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NWB Nr. 25 vom Seite 2099 Fach 2 Seite 6199
Der Erlaß im Steuerrecht
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Inhaltsübersicht
Seite I. Grundsätzliche Bedeutung des Steuererlasses 6199 II. Gegenstand des Erlasses nach § 227 AO 6199 III. Abgrenzung zu verwandten Vorschriften 6200 IV. Unbilligkeit der Einziehung als Tatbestandsvoraussetzung 6201 V. Billigkeitsgründe 6204 VI. Billigkeitsmaßnahmen im einzelnen 6212 VII. Zuständigkeitsregelungen 6213 VIII. Verfahren 6213 IX. Rücknahme eines rechtswidrigen Steuererlasses 6215 X. Rechtsschutzmöglichkeiten bei erfolglosem Erlaßantrag 6216 |
I. Grundsätzliche Bedeutung des Steuererlasses
In einer automatisierten Massenverwaltung wie der Steuerverwaltung sind Vorschriften über Billigkeitsmaßnahmen zur Herstellung der notwendigen Einzelfallgerechtigkeit unumgänglich. Die Billigkeit ist Ausfluß der Gerechtigkeitsidee; sie verlangt die Korrektur des Gesetzes, um die Gerechtigkeit im Einzelfall zu verwirk...