Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Nexus-Ansatz und Lizenzschranke
Darstellung und Analyse des Außenverweises
Seit Veröffentlichung der BEPS-Abschlussberichte im Oktober 2015 steht der Kampf gegen internationale Steuervermeidung auf der Agenda der OECD und damit auch vieler Länder. Dabei wurden neue Begriffe in die Steuerwelt eingeführt und sogar bereits in nationale Gesetzgebungen implementiert, die Praktiker vor große Probleme stellen. Dies ist der Fall mit dem Nexus-Ansatz beim neuen § 4j EStG. Dieser Beitrag fasst daher den Nexus-Ansatz zusammen, spiegelt praktische Probleme bei der Umsetzung im Zusammenhang mit der Lizenzschranke wider und stellt Lösungsansätze dar.
Adrian/Tigges, Die geplante Lizenzschranke nach § 4j EStG-E, StuB 6/2017 S. 228 NWB FAAAG-40263
Ergeben sich durch den Außenverweis auf den Nexus-Ansatz der OECD konkrete Bedenken für die praktische Umsetzung?
Besteht die Möglichkeit, eine eigenständige Subsumtion der Tatbestandsmerkmale des Nexus-Ansatzes auf aktuelle Präferenzregime anzuwenden und dabei eine verlässliche Aussage zu bekommen?
Welche Hilfsmittel und Ressourcen stehen den Praktikern in Deutschland jetzt und in Zukunft zur Beurteilung des Nexus-Ansatzes eines Präferenzregims zur Verfügung?
I. Einleitung
[i]van Lück/Niemeyer, Die Lizenzschranke in § 4j EStG, IWB 12/2017 S. 440 NWB VAAAG-48301 Heidecke/Holst, Begrenzung der Abzugsfähigkeit von Lizenzaufwendungen, IWB 4/2017 S. 128 Im Abschlussbericht zum BEPS-Aktionspunkt 5 haben OECD und G20 bestehende steuerliche Begünstigungen für Lizenzgebühren (sog. „Lizenzboxen“) als potenziell schädliche Präferenzregelungen eingestuft, bei denen die Gefahr besteht, dass sie zur künstlichen Gewinnverlagerung genutzt werden. Die beteiligten Staaten haben sich darauf verständigt, die bisherigen Lizenzboxregelungen bis spätestens