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SteuerStud Nr. 10 vom Seite 676

Körperschaftsteuerrechtliche Organschaft

Besonderheiten bei der Beteiligung öffentlicher Unternehmen

Prof. Dr. habil. Jürgen W. Hidien und Prof. Dr. Volker Versin

Die Verfasser verantworten turnusmäßig an der Fachhochschule für Finanzen NRW Seminare unter dem Oberthema „Besteuerung der öffentlichen Hand“. Die Veranstaltungen werden im Grund- und Hauptstudium z. T. unter Mitwirkung von Gastreferenten der OFD NRW durchgeführt. In diesem Beitrag verschaffen wir Ihnen einen Überblick über steuerrechtliche Organstrukturen privatrechtlicher „öffentlicher“ Kapitalgesellschaften der juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Im Mittelpunkt stehen hier, mit Beispielen unterfüttert, die körperschaftsteuerrechtlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Organschaft (§§ 1419 KStG) mit Blick auf die Besonderheiten der Beteiligung öffentlicher Unternehmen, namentlich der Kommunen (Eigen- und Beteiligungsgesellschaften, Betriebe gewerblicher Art). Eingangs wird das steuerrechtliche Institut der Organschaft kurz erläutert.

I. Grundlagen der steuerrechtlichen Organschaft

1. Begriff und Funktion

Begriff und Konzeption der Organschaft im Unternehmenssteuerrecht gehen ursprünglich auf eine richterrechtliche Kreation der gewerbesteuerrechtlichen Rspr. des Preußischen OVG in Staatssteuersachen zurück. Unter dem Regime der st...