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IWB Nr. 10 vom Seite 400

Das zeitliche Moment im Betriebsstättenbegriff

Formel-1-Rennen mit weltweiten Betriebsstätten

Dr. Markus Kobus

International [i]Supreme Court of India, Urteil v. 24.4.2017 - Formula One World Championship unter http://www.sci.gov.in/jonew/judis/44818.pdf ist eine stetige Absenkung der zeitlichen Anforderungen für die Begründung einer Betriebsstätte zu beobachten, während in Deutschland an den bisher geltenden höheren Anforderungen festgehalten wird. In grenzüberschreitenden Fällen ist jedoch die Auffassung von allen beteiligten Staaten bedeutend. Aus diesem Grund ist eine Entscheidung des höchsten indischen Gerichts zur Begründung einer Betriebsstätte durch die Austragung eines „Formel-1“-Rennens beachtlich. Im Gleichklang mit der OECD wählt das indische höchste Gericht den Ansatz einer geringen zeitlichen Anforderung zur Begründung einer Betriebsstätte. In diesem Kontext ist auch die inzwischen langjährige Rechtsprechung des BFH zu beachten, die sich von der sechsmonatigen Dauer für die Begründung einer „langfristigen“ Betriebsstätte nicht löst, aber dennoch fallweise ein anderes zeitliches Moment genügen lässt.

Kernaussagen
  • OECD und BFH machen in Fällen von „recurrent activities“ und „single activites“ Ausnahmen vom Grundsatz der Sechsmonatsgrenze für die Begründung einer Betriebsstätte.

  • Mit der Entscheidung des indischen Supreme Court, ein...