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IWB Nr. 7 vom Seite 284

Das International Compliance Assurance Programme der OECD

Ein Weg zu mehr Rechtssicherheit?

Dr. Björn Heidecke, Jannis Lülf und Iana Panchenko

[i]OECD, Angaben und Handbuch zum ICAP v. 23.1.2018 unter http://go.nwb.de/tyk9o Steuerliche Rechtssicherheit ist eines der leitenden Themen für Steuerabteilungen in Konzernen und ihre Mitarbeiter. Steuerliche Rechtssicherheit im Bereich der Verrechnungspreise ist durch zwei Sachverhalte oft gerade nicht gegeben: Erstens ist die Frage nach einem fremdüblichen Preis eine ökonomische und mithin eine Bewertungsfrage. Eine Bewertung oder auch Messung ist immer von dem Bewertenden und den gemachten Annahmen abhängig. Eine gute Bewertung zeichnet sich durch hohe Validität, Reliabilität und Objektivität aus. Gleichwohl ist eine vollständige Erfüllung der Gütekriterien nicht erreichbar. Mithin kann dasselbe Bewertungsobjekt auch bei gleichem Bewertungsmaßstab unterschiedlich bewertet werden. Zweitens werden Sachverhalte durch Steuerpflichtige und Betriebsprüfer unterschiedlich beurteilt. Dies betrifft etwa die Frage nach der Klassifikation einer Gesellschaft als Entrepreneur oder die Frage nach wesentlichen Werttreibern. Weder eine ökonomische Einschätzung noch die Sachverhaltsinterpretation durch den Betriebsprüfer lassen sich vor einer Betriebsprüfung sicher beurteilen. Damit verbleibt eine Rechtsunsicherheit für...