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NWB direkt Nr. 5 vom Seite 89

Eine strafprozessuale Parallelwelt durch Internal Investigations?

Francis B. El Mourabit

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB OAAAG-70493 Einige Jahre nach den Korruptionsskandalen rund um Siemens, Ferrostaal und MAN stehen Internal Investigations aufgrund des VW-Dieselskandals wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Arbeits- und strafprozessuale Fragen werfen dabei regelmäßig die Befragungen von Mitarbeitern im Rahmen sog. Compliance-Interviews auf, denn diese Interviews berühren den strafprozessualen Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit, also den Grundsatz, dass niemand in einem Strafverfahren sich selbst belasten muss.

Ausführlicher Beitrag s. .

Arbeitsrechtliche Situation

[i]Arbeitnehmer hat grds. wahrheitsgemäß auf Fragen zu antwortenArbeitsrechtlich ist unstreitig, dass der Arbeitnehmer wegen des Weisungsrechts des Arbeitgebers (§ 666 BGB i. V. mit § 675 Abs. 1 BGB) verpflichtet ist, an Mitarbeitergesprächen teilzunehmen. Der Arbeitnehmer hat grds. auf Verlangen des Arbeitgebers wahrheitsgemäß Auskunft zu erteilen, wenn die Fragen des Arbeitgebers unmittelbar mit dem persönlichen Arbeitsbereich des Arbeitnehmers zusammenhängen. Eine Auskunftspflicht des Arbeitnehmers besteht hingegen nicht, soweit sich die Fragen des Arbeitgebers auf Bereiche beziehen, die außerhalb des unmittelbaren Arbeitsbereichs des Arbeitnehmers liegen, und eine Abwägung der I...